Dmitri Anatoljewitsch Medwedew   (*1965)

Der Gefolgsmann Wladimir Putins war von 2008 bis 2012 Präsident Russlands und anschließend bis 2020 Ministerpräsident der Russischen Föderation. Medwedew ist außerdem seit 2012 formal Vorsitzender der Partei Einiges Russland und seit 2020 stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates der Russischen Föderation. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 2022 machte Medwedew wiederholt mit Verschwörungstheorien und radikalen sowie betont martialischen Äußerungen über die Ukraine und "den Westen" auf sich aufmerksam. Unter anderem drohte er mit einem Atomkrieg gegen den Westen und dem "Verschwinden der Ukraine von der Landkarte". Er wurde auf eine Sanktionsliste der Vereinigten Staaten gesetzt... Dmitri Medwedew war in seiner Jugend Atheist, hat sich aber im Alter von 23 Jahren von der russisch-orthodoxen Kirche taufen lassen... ...Er bezeichnete sich als Rockmusik-Fan... Studium, Lehrtätigkeit, Publikationen: Medwedew studierte noch zu Sowjetzeiten Recht an der Staatlichen Universität Leningrad, zu seinen Professoren gehörte Anatoli Sobtschak... ...Bis zum Jahr 1999 lehrte er an der juristischen Fakultät seiner Heimatstadt. Daneben beriet er in der ersten Hälfte der 1990er Jahre das Komitee für Auswärtiges beim Petersburger Bürgermeisteramt, das vom späteren Staatspräsidenten Wladimir Putin geleitet wurde. Medwedew und Putin arbeiteten dabei eng zusammen. Anfänge im Moskauer Politapparat: Als Putin von Boris Jelzin im Juli 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, wurde Medwedew stellvertretender Leiter des Regierungsapparats in Moskau. Nach Putins Übernahme des Präsidentenamts im Januar 2000 wurde Medwedew stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung und leitete beim Präsidentschaftswahlkampf Anfang 2000 Putins Wahlkampfstab. Am 17. Januar 2000 wurde Dmitri Medwedew durch das von Wladimir Putin als amtierender Präsident Russlands unterzeichnete Dekret zum Wirklichen Staatsrat 1. Klasse der Russischen Föderation... Tätigkeit im Gazprom-Aufsichtsrat: Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung ist Medwedew seit Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, der zu 50 Prozent dem russischen Staat gehört. Vom Juni 2002 bis Juni 2008 war er Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats. In dieser Funktion ergaben sich 2004/2007 Auseinandersetzungen zwischen Medwedew und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, zugleich Aufsichtsratschef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft. Gazprom wollte im Zuge der Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos des Oligarchen Michail Chodorkowski Juganskneftegas, die wichtigste Ölproduktionsgesellschaft des Jukos-Konzerns, übernehmen und auf diese Weise zu einem breit diversifizierten Energiekonzern werden. Schließlich erhielt aber Rosneft Juganskneftegas und konnte so zu einem führenden Ölproduzenten aufsteigen. Gazprom kam wenig später im Sommer 2005 durch den Kauf des Ölkonzerns Sibneft des Oligarchen Roman Abramowitsch seinem Ziel näher. Medwedew wirkte auf diese Weise an führender Stelle bei der "Entprivatisierung" der russischen Energiewirtschaft mit. Erster Vize-Ministerpräsident (2005-2008): Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten... ...Medwedew galt damals als führender Vertreter der Fraktion der "Liberalen" im Kreml, die in Konkurrenz zu den als Silowiki bezeichneten Vertretern der Interessen von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft, Militär und Polizei gesehen wird. Russischer Präsident (2008-2012): Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedew von vier Parteien (neben der Kreml-nahen Partei "Einiges Russland" auch von der Agrarpartei, von "Gerechtes Russland" und von der liberalen Bürgerkraft) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Diese Kandidatur wurde von Wladimir Putin explizit unterstützt... In seinen ersten Amtsmonaten verhinderte er eine noch von Putin angestrengte Verschärfung des Mediengesetzes und bekannte sich zu größeren Anstrengungen im Umweltschutz. In der Abberufung des Generalstabschefs Juri Balujewski sahen Beobachter das Bestreben, die politische Kontrolle über die Streitkräfte zu stärken und nötige Reformen voranzutreiben. Schon vor seinem Amtsantritt hatte er das russische Rechtssystem getadelt... Anfang August 2008 begann unter Medwedew sowohl in Südossetien als auch im georgischen Kernland der sechstägigen Kaukasuskrieg zwischen Georgien auf der einen und Russland, Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Wenige Wochen später verkündete er die russische Anerkennung Südossetiens und Abchasiens... ...
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Positionen, Äußerungen und Rezeption: Medwedew wurde während der ersten Hälfte seiner Präsidialzeit als ‚Liberaler' eingeschätzt, der Reformen verwirklichen wollte und allenfalls ein Konkurrent zu Putin sein könnte. Seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar 2022 gibt sich Medwedew jedoch öffentlich als großrussischer Hardliner und Kriegstreiber... ... Bezüglich seiner Online-Tiraden gegen Regierungen der Ukraine, der EU und der USA erklärte Medwedew im Juni 2022: "Ich werde oft gefragt, warum meine Telegram-Posts so hart sind. Die Antwort ist: Weil ich sie hasse. Sie sind Bastarde und Abschaum. Sie wollen unseren Tod, den Tod Russlands. Und solange ich lebe, werde ich alles tun, um sie verschwinden zu lassen."... ... Im März 2023 zitierte Medwedew vor russischen Rüstungsvertretern ein Telegramm von Josef Stalin, in dem dieser während des Zweiten Weltkriegs Rüstungsindustriellen drohte, sie wie Verbrecher zu behandeln, sollten sie seinen Forderungen nicht nachkommen. Medwedew kommentierte, dass die Resultate von Stalins Drohung "beeindruckend" waren. Im Jahr 2010 hatte Medwedew bzgl. Stalin erklärt, dass dessen Verbrechen gegen das eigene Volk niemals verziehen werden können... Korruptionsvorwürfe: Im März 2017 kam es russlandweit zu Massendemonstrationen u. a. gegen Dmitri Medwedew, zu denen der Oppositionspolitiker, Rechtsanwalt und Blogger Alexei Nawalny aufgerufen hatte. Zuvor veröffentlichte er den ca. 50-minütigen Videobeitrag mit dem Titel "Für euch ist er kein Dimon", einer Anspielung auf eine Aussage der Pressesprecherin, in dem das geheime Luxusleben des Ministerpräsidenten gezeigt und er der Korruption beschuldigt wurde... ...